SessionNet | Stadtrat - Termine 2024

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 19.03.2024	3. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Änderung der Satzung der Sing- und Musikschule Beschluss Antrag des Stadtratsmitgliedes Herr Dr. Jahn gem. § 39 Abs. 1 GeschO: Einführung digitaler Bezahlsysteme für Asylbewerber und Personen nach der UkraineAufenthFGV Beschluss Beratung zum Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Kaufbeuren Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und der zwei gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hirschzell Beschluss Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kleinkemnat Beschluss Haushaltsplan 2024 Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2027 Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Gewerbesteuer Beschluss Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss Vorstellung Sportentwicklungsplanung
Di 20.02.2024	2. Sitzung des Stadtrates 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bahnhof Kaufbeuren - Barrierefreier Umbau Bahnsteige Beschluss Generalsanierung und Erweiterung der Konradinschule - Maßnahmengenehmigung Beschluss Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtbauförderungsprogramms 2024 "Lebendige Zentren" Beschluss Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2024 "Sozialer Zusammenhalt"
Di 23.01.2024	1. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördlich der Mauerstettener Straße und östlich der Augsburger Straße Beschluss Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Altes Postareal" gem. § 12 BauGB für den Bereich zwischen Hauberisser-, Bismarck- und Heinzelmannstraße Beschluss Fortführung und Förderung der hauptamtlichen IntegrationslotsInnen Beschluss Genehmigung von Krediten in der haushaltslosen Zeit nach Art. 69 GO