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Di
27.01.2026
1. Sitzung des Stadtrates - entfällt
17:00 Uhr
Di
24.02.2026
2. Sitzung des Stadtrates
17:00-17:35 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 1ö - Erklärung der Stadt Kaufbeuren zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentl. Sammlungen
Beschluss 2ö - Antrag gem. § 39 GeschO von Herrn Dr. Thomas Jahn - WertUnion: Wirtschaftlichkeitsberechnung "Blasiusblick"
Beschluss 3ö - Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2026
Beschluss 4ö - Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2026 "Lebendige Zentren"
Beschluss 5ö - Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2026 "Sozialer Zusammenhalt"
Beschluss 6ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet südl. ehem. Kiesgrube Nocker, Flurnrn: 363/2 (TF), 363/6, 363/7 (westl. TF), 363/8 (nw TF) u. 363/22 Gem. Oberb.
Beschluss 7ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen > 200.000 € prognostizierte Abrechnungssumme
Beschluss 8ö - Grundlagenvertrag Stadtjugendring - Anpassung
Beschluss 9ö - Grundlagenvertrag Stadtjugendring - Überlassungsvereinbarung Kinder- und Jugendkulturwerkstatt
Di
24.03.2026
3. Sitzung des Stadtrates
17:00-19:25 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 1ö - Bestätigung des gewählten Kommandanten, des gewählten stellvertr. Kommandanten und der gewählten 2. stellv. Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Hirschzell
Beschluss 3ö - Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2026 für das Städtische Wasserwerk Kaufbeuren
Beschluss 4ö - Haushaltsplan 2026
Beschluss 5ö - Mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2029
Beschluss 6ö - Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern nach Art. 11 FAG; Überarbeitung und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
Beschluss 7ö - Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "für den Bereich zwischen Kemnater Straße, Kemptener Straße und Am Kesselberg"
Beschluss 8ö - Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Kaufbeuren