SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2025

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2025
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Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 08.01.2025	1. Sitzung des Bauausschusses 17:00-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 21.01.2025	1. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Bildung einer Ausschussgemeinschaft Beschluss 2ö - Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Kaufbeuren Beschluss 3ö - Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen Beschluss 4ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kaufbeuren für das Gebiet nördl. der Mauerstettener Straße und östl. der Augsburger Straße, Fl.Nrn: 1880/12, 1880/13, 1892/1 (Teil), 1894 (Teil), 1896 ...
Di 28.01.2025	2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses (Haushaltsberatungen) 15:05-19:40 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 Baumförderprogramm TOP 1 Einstellung der kommunalen Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste TOP 1 Energiesparmaßnahmen als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung TOP 1 Gewährung Windelzuschuss TOP 1 Mittelkürzungen bei Projekten TOP 1 Pauschalkürzung der Sach- und Dienstleistungen um 1 % TOP 1 Reduzierung Regelförderung Kunsthaus TOP 1 Stellplatzsatzung TOP 2 Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer A und Gewerbesteuer
Di 11.02.2025	3. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:55 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 4ö - Tennisclub Kaufbeuren e.V. - Zuschuss zur Kanalsanierung
Mi 12.02.2025	2. Sitzung des Bauausschusses 17:00-18:41 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 25.02.2025	2. Sitzung des Stadtrates 17:05-18:13 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Antrag nach § 39 GeschO der Fraktionen Die Grünen und Generation KF vom 02.10.2024 - Inklusive Gestaltung von mindestens einer Bürgerversammlung Beschluss 2ö - Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2025 Beschluss 3ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Grundsteuer Beschluss 4ö - Realsteuern; Änderung der Hebesatzsatzung - Gewerbesteuer Beschluss 5ö - Stabilisierungshilfen des Freistaats Bayern nach Art. 11 FAG; Haushaltskonsolidierungskonzept Beschluss 6ö - Sanierungsgebiet Innenstadt; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2025 "Lebendige Zentren" Beschluss 7ö - Sanierungsgebiet Neugablonz; Aufstellung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms 2025 "Sozialer Zusammenhalt"
Di 11.03.2025	4. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:43 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 3ö - 6. Fortschreibung der Pflegebedarfsplanung für die Stadt Kaufbeuren
Do 13.03.2025	1. Sitzung des Werkausschusses 17:02-19:36 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss TOP 7 öffentlich Wasserleitungserneuerung- und Unterhaltsprogramm 2025 Maßnahmengenehmigung
Mo 17.03.2025	1. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 17:01-18:20 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 18.03.2025	1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:05-18:34 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Beschluss Entgeltvereinbarung Beschluss Niederschrift
Di 25.03.2025	3. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 10ö - Ausschreibung nach VgV der Verpflegungsleistungen für Kitas und Schulen sowie der hauswirtschaftlichen Dienstleistung der Kitas Beschluss 1ö - Haushaltsplan 2025 Beschluss 2ö - Mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2028 Beschluss 3ö - Kranheitsbedingte teilweise Neubesetzung der Ausschüsse sowie weiterer Gremien und Posten Beschluss 4ö - Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2025 für den Eigenbetrieb Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss 5ö - Antrag des Stadtratsmitglieds Herr Dr. Jahn (WerteUnion) gem. § 39 GeschO: Prüfung des Verkaufs Projekt "Blasiusblick" Beschluss 6ö - Wohnviertel Bauvorhaben Blasiusblick in Kaufbeuren: Beschluss über Maßnahmen zum weiterführenden Hochwasserschutz Beschluss 7ö - Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren: Bestellung Werkleitung Beschluss 8ö - Änderung Betriebssatzung des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss 9ö - Haushaltsführung 2025; über- und außerplanmäßige Ausgaben
Di 08.04.2025	5. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:57 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 09.04.2025	4. Sitzung des Bauausschusses 17:00-19:05 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Haushaltskonsolidierung TOP 4 ö Kanalsanierung 2025
Di 29.04.2025	4. Sitzung des Stadtrates 17:04-18:12 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 1ö - Handlungsprogramm Altstadt 2030 - Maßnahmen 2025 Beschluss 2ö - Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung für die Jahre 2022 und 2023 Beschluss 3ö - Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren Beschluss 4ö - Bau und Betrieb eines neuen Kinderhauses an der Schillerstraße im Wege eines Investorenmodells (öffentlich-private Partnerschaft) Beschluss 5ö - Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes östlich der Schillerstraße für die Grundstücke Fl.-Nrn. 2158/3 sowie 2011/2 in Kaufbeuren Beschluss 6ö - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Märzenpark Süd" und 1. Änderung (Teiländerung) des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Westlich der Mindelheimer Straße"
Di 13.05.2025	6. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-17:42 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 14.05.2025	5. Sitzung des Bauausschusses 17:00-18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Altbau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Innenstadt TOP 3 ö Hüttenstaße