SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023

Tag	Sitzung	Dokumente
Di 19.12.2023	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung) Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES) Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Do 07.12.2023	3. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 17:00-18:35 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffenltich TOP 5 ö Tierkörperbeseitigung
Mi 06.12.2023	10. Sitzung des Bauausschusses 17:05-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Hasenfärbe, Ganghofer Straße 2
Di 05.12.2023	11. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:24 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 28.11.2023	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:00-19:31 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Bedarfsanerkennung Schillerstraße Genehmigung der Niederschrit vom 20.06.2023 Grundlagenvertrag Stadtjugendring Haushaltsplan 2024 Inhobhutnahmestelle, Bereitsschaftspflege
Di 21.11.2023	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:26 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO - Erstellung einer Potenzialanalyse/Ideensammlung des innerstädtischen Freiraums - Gesamtkonzept Innenstadt Beschluss Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen Beschluss Bestellung eines Werkleiters für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" Beschluss Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss Breitbandausbau im Bundesförderprogramm nach der Gigabit-Richtlinie 2.0 Beschluss Flüchtlingsunterkunft als Mietcontaineranlage, Johannes-Haag-Straße 6, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung Beschluss Fortschreibung des Betrauungsaktes der Stadt Kaufbeuren für das gemeinsame Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren (gKU) Beschluss Jahresabschluss 2022 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 bis 2027 des Städtischen Wasserwerkes Kaufbeuren Beschluss Nachbesetzung des Beirates für Vielfalt und Offene Gesellschaft Beschluss Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme Jordan Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung Beschluss Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der Stadt Kaufbeuren - Betrauung der Regierung von Schwaben Beschluss Verlängerung der Altstadtförderung Beschluss Wirtschaftsplan 2024 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss Wirtschaftsplan 2024 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung
Do 09.11.2023	3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 17:00-18:41 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich 05ö Beschluss, Mittelausschüttung Basistopf 2024 06ö Beschluss, Mittelausschüttung Flexibilitätstopf 2023 07ö Beschluss, Weiterentwicklung kulturstrategischer Überlegungen
Mi 08.11.2023	9. Sitzung des Bauausschusses 17:00-20:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 4 ö Werbemonitor TOP 8 ö Bahnhalt
Di 07.11.2023	10. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Zuschuss für denkmalpflegerische Maßnahmen; Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kaufbeuren für verschiedene Sanierungsmaßnahmen an der Dreifaltigkeitskirche
Di 24.10.2023	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:52 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Aufstellung einer Baumschutzsatzung/Antrag gem. § 39 GeschO der SPD Stadtratsfraktion vom 04.06.23 Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für Fl.Nr. 547/22, 547/29-35 und 547 Gem. Oberbeuren, westlich des Holderbrunnweges Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes für Fl.Nr.: 695/1, 695/2, 594/2 Gem. Oberbeuren, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage" Beschluss Bauleitplanung; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Alter Kesselberg" Beschluss Einrichtungsprogramm Berufsschule Schelmenhofstraße Beschluss Ergänzung der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene Beschluss Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise - Maßnahmengenehmigung Beschluss Vereinbarung zwischen der Stadt Kaufbeuren und der Lebenshilfe Ostallgäu-Kaufbeuren e.V. zur gemeinsamen Ausschreibung der Schülerbeförderung zur Ludwig-Reinhard-Schule und zur Lebenshilfe Beschluss Vergabe des Umweltpreises Kaufbeuren - Verlängerung des Verleihungsintervalls Beschluss Wohnbauentwicklung Heinzelmannstraße 1; Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 2 BauGB
Do 12.10.2023	2. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 16:00-18:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 2 ö Mobilitätskonzept TOP 4 ö Antrag § 39 TOP 5 ö Pfand TOP 6 ö Bärenseeareal
Mi 11.10.2023	8. Sitzung des Bauausschusses 17:00-20:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 9 ö Baupreis
Di 10.10.2023	9. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Neue Kindertageseinrichtung Wolftrigelstraße, Haken - kommunale Betriebsträgerschaft Beschluss Verbesserung des barrierefreien Zugangs für Menschen mit Hörbehinderung - Antrag gem. § 39 der Gesch.Ordnung der Fraktion Freie Wähler vom 16.06.2023