SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023

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Di 19.12.2023	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung) Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES) Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Do 07.12.2023	3. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 17:00-18:35 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffenltich TOP 5 ö Tierkörperbeseitigung
Mi 06.12.2023	10. Sitzung des Bauausschusses 17:05-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 1 ö Hasenfärbe, Ganghofer Straße 2
Di 05.12.2023	11. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:24 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich