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Di
19.12.2023
10. Sitzung des Stadtrates
17:00-19:38 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS)
Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung
Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024
Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren
Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen
Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung
Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren
Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung)
Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES)
Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring
Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße
Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds
Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket
Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO
Di
21.11.2023
9. Sitzung des Stadtrates
17:00-19:26 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO - Erstellung einer Potenzialanalyse/Ideensammlung des innerstädtischen Freiraums - Gesamtkonzept Innenstadt
Beschluss Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen
Beschluss Bestellung eines Werkleiters für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren"
Beschluss Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Beschluss Breitbandausbau im Bundesförderprogramm nach der Gigabit-Richtlinie 2.0
Beschluss Flüchtlingsunterkunft als Mietcontaineranlage, Johannes-Haag-Straße 6, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung
Beschluss Fortschreibung des Betrauungsaktes der Stadt Kaufbeuren für das gemeinsame Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren (gKU)
Beschluss Jahresabschluss 2022 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren
Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 bis 2027 des Städtischen Wasserwerkes Kaufbeuren
Beschluss Nachbesetzung des Beirates für Vielfalt und Offene Gesellschaft
Beschluss Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme Jordan Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Beschluss Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der Stadt Kaufbeuren - Betrauung der Regierung von Schwaben
Beschluss Verlängerung der Altstadtförderung
Beschluss Wirtschaftsplan 2024 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren
Beschluss Wirtschaftsplan 2024 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren
Beschluss Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung
Di
24.10.2023
8. Sitzung des Stadtrates
17:00-18:52 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)
Einladung Ratsinfo öffentlich
Beschluss Aufstellung einer Baumschutzsatzung/Antrag gem. § 39 GeschO der SPD Stadtratsfraktion vom 04.06.23
Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für Fl.Nr. 547/22, 547/29-35 und 547 Gem. Oberbeuren, westlich des Holderbrunnweges
Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes für Fl.Nr.: 695/1, 695/2, 594/2 Gem. Oberbeuren, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage"
Beschluss Bauleitplanung; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Alter Kesselberg"
Beschluss Einrichtungsprogramm Berufsschule Schelmenhofstraße
Beschluss Ergänzung der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene
Beschluss Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung
Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise - Maßnahmengenehmigung
Beschluss Vereinbarung zwischen der Stadt Kaufbeuren und der Lebenshilfe Ostallgäu-Kaufbeuren e.V. zur gemeinsamen Ausschreibung der Schülerbeförderung zur Ludwig-Reinhard-Schule und zur Lebenshilfe
Beschluss Vergabe des Umweltpreises Kaufbeuren - Verlängerung des Verleihungsintervalls
Beschluss Wohnbauentwicklung Heinzelmannstraße 1; Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 2 BauGB