SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023

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Di 10.10.2023	9. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Neue Kindertageseinrichtung Wolftrigelstraße, Haken - kommunale Betriebsträgerschaft Beschluss Verbesserung des barrierefreien Zugangs für Menschen mit Hörbehinderung - Antrag gem. § 39 der Gesch.Ordnung der Fraktion Freie Wähler vom 16.06.2023
Mi 11.10.2023	8. Sitzung des Bauausschusses 17:00-20:25 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	TOP 9 ö Baupreis Einladung Ratsinfo öffentlich
Do 12.10.2023	2. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 16:00-18:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 2 ö Mobilitätskonzept TOP 4 ö Antrag § 39 TOP 5 ö Pfand TOP 6 ö Bärenseeareal
Di 24.10.2023	8. Sitzung des Stadtrates 17:00-18:52 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss Ergänzung der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männer auf lokaler Ebene Beschluss Vereinbarung zwischen der Stadt Kaufbeuren und der Lebenshilfe Ostallgäu-Kaufbeuren e.V. zur gemeinsamen Ausschreibung der Schülerbeförderung zur Ludwig-Reinhard-Schule und zur Lebenshilfe Beschluss Einrichtungsprogramm Berufsschule Schelmenhofstraße Beschluss Aufstellung einer Baumschutzsatzung/Antrag gem. § 39 GeschO der SPD Stadtratsfraktion vom 04.06.23 Beschluss Bauleitplanung; Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Alter Kesselberg" Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes für Fl.Nr.: 695/1, 695/2, 594/2 Gem. Oberbeuren, Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "PV Freiflächenanlage" Beschluss Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für Fl.Nr. 547/22, 547/29-35 und 547 Gem. Oberbeuren, westlich des Holderbrunnweges Beschluss Wohnbauentwicklung Heinzelmannstraße 1; Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 2 BauGB Beschluss Ludwig-Reinhard-Schule Kaufbeuren, Energetische Sanierung und Erweiterung - Fortschreibung Maßnahmengenehmigung Beschluss Neubau eines Kinderhauses in der Wolftrigelstraße in Modulbauweise - Maßnahmengenehmigung Beschluss Vergabe des Umweltpreises Kaufbeuren - Verlängerung des Verleihungsintervalls Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 07.11.2023	10. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-17:50 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss Zuschuss für denkmalpflegerische Maßnahmen; Evang.-Luth. Kirchengemeinde Kaufbeuren für verschiedene Sanierungsmaßnahmen an der Dreifaltigkeitskirche Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 08.11.2023	9. Sitzung des Bauausschusses 17:00-20:15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich TOP 8 ö Bahnhalt TOP 4 ö Werbemonitor
Do 09.11.2023	3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 17:00-18:41 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	05ö Beschluss, Mittelausschüttung Basistopf 2024 06ö Beschluss, Mittelausschüttung Flexibilitätstopf 2023 07ö Beschluss, Weiterentwicklung kulturstrategischer Überlegungen Einladung Ratsinfo öffentlich
Di 21.11.2023	9. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:26 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss Flüchtlingsunterkunft als Mietcontaineranlage, Johannes-Haag-Straße 6, Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung Beschluss Bericht über die Kostenentwicklung der Baumaßnahmen Beschluss Fortschreibung des Betrauungsaktes der Stadt Kaufbeuren für das gemeinsame Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren (gKU) Beschluss Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes bei der Stadt Kaufbeuren - Betrauung der Regierung von Schwaben Beschluss Breitbandausbau im Bundesförderprogramm nach der Gigabit-Richtlinie 2.0 Beschluss Wirtschaftsplan 2024 der Immobilienverwaltung der Stadt Kaufbeuren Beschluss Wirtschaftsplan 2024 des Städtischen Wasserwerks Kaufbeuren Beschluss Bestellung eines Werkleiters für den Eigenbetrieb "Städtisches Wasserwerk Kaufbeuren" Beschluss Mittelfristige Finanzplanung 2023 bis 2027 des Städtischen Wasserwerkes Kaufbeuren Beschluss Jahresabschluss 2022 des Alten- und Pflegeheimes der Hospitalstiftung Kaufbeuren Beschluss Bestellung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss Nachbesetzung des Beirates für Vielfalt und Offene Gesellschaft Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Verlängerung der Altstadtförderung Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO - Erstellung einer Potenzialanalyse/Ideensammlung des innerstädtischen Freiraums - Gesamtkonzept Innenstadt Beschluss Wohnviertel "Blasius-Blick" in Kaufbeuren - Maßnahmengenehmigung Beschluss Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme Jordan Badepark - Fortschreibung der Maßnahmengenehmigung
Di 28.11.2023	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses 17:00-19:31 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo Bedarfsanerkennung Schillerstraße Genehmigung der Niederschrit vom 20.06.2023 Grundlagenvertrag Stadtjugendring Haushaltsplan 2024 Inhobhutnahmestelle, Bereitsschaftspflege
Di 05.12.2023	11. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschusses 17:00-18:24 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Einladung Ratsinfo öffentlich
Mi 06.12.2023	10. Sitzung des Bauausschusses 17:05-17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	TOP 1 ö Hasenfärbe, Ganghofer Straße 2 Einladung Ratsinfo öffentlich
Do 07.12.2023	3. Ausschuss für Umwelt und Mobilität 17:00-18:35 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	TOP 5 ö Tierkörperbeseitigung Einladung Ratsinfo öffenltich
Di 19.12.2023	10. Sitzung des Stadtrates 17:00-19:38 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau)	Beschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbepark Kaufbeuren" im Bereich Sondergebietsfläche Fl.Nr. 3127/32 Gem. Kaufbeuren Beschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes "Haken Nord", Teilbereich B zum Zwecke der Errichtung einer städt. Kinderbetreuungseinrichtung Beschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. Art. 66 GO Beschluss Mobilitätskonzept Kaufbeuren/Bericht über Bürgerbefragung und Beschluss des verkehrlichen Leitbilds Beschluss Antrag gem. § 39 GeschO der CSU-Fraktion vom 10.10.2022 - Radfahren in der Fußgängerzone; Dauerhafte Freigabe nach Erprobung Beschluss Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentl. Straßen und die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Kaufbeuren (Sondernutzungssatzung) Einladung Ratsinfo öffentlich Beschluss Antrag der CSU-Fraktion gem. § 39 GeschO: Entbürokratisierung und Entlastung als Querschnittsaufgabe, Hinweise zu Bürokratiefolgeabschätzungen Beschluss Änderung der Gemeindeordnung und damit verbundene Auswirkungen auf die Geschäftsordnung sowie das Ortsrecht der Stadt Kaufbeuren Beschluss ÖPNV - Erlass/Bearbeitung der Allgemeinen Vorschrift 2024 und Folgejahre zum Deutschlandticket Beschluss 2. Satzung zur Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Kaufbeuren (WAS) Beschluss Festsetzung der Gebührensätze in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Kaufbeuren ab 2024 (BGS-EWS/FES) Beschluss Alten- und Pflegeheim der Hospitalstiftung Kaufbeuren: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss Kitaplanung - Bedarfsfeststellung Schillerstraße Beschluss Grundlagenvertrag Stadtjugendring